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Hannibal Lektor
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Lampe Steinbrück wegen "PeerBlog" weiter unter Druck Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen



Hohe Vortragshonare, niedrige Kanzlergehälter: Der Spitzenkandidat der SPD, Peer Steinbrück, hat in den letzten Wochen immer wieder für Aufsehen gesorgt. Nun gibt es erneut Ärger - wegen eines Blogs.





Die Union hält den Druck auf SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wegen dessen Internet-Blogs aufrecht. "Der PeerBlog scheint mir doch ein sehr spezielles Konstrukt zu sein, das die Frage aufwirft, ob hier nicht ganz bewusst dem Parteienrecht etwas vorgelagert werden soll", sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" vom Donnerstag. Das Internetportal lege ja ganz klar Wert auf die Abgrenzung zur SPD und falle so nicht unter die sonst für Parteien geltenden Transparenzregeln, sagte Grosse-Brömer.

Grosse-Brömer forderte Steinbrück auf, die Namen der Unternehmer preiszugeben, die das Projekt finanzieren: "Es ist doch erstaunlich, dass Steinbrück, der vor nicht allzu langer Zeit versprochen hat, alles offenzulegen, sich ausgerechnet bei diesem Teil seiner Wahlkampf-Finanzierung verweigert." Steinbrück müsse sich an seinen eigenen Worten messen lassen, so Grosse-Brömer.


Steinbrück verteidigt sich

Die Bundestagsverwaltung hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass es wegen des PeerBlogs eine Sachverhaltsprüfung vornehmen wolle. Zuvor hatte das Hamburger Nachrichtenmagazin "Spiegel" berichtet, die Kosten für peerblog.de in Höhe einer sechsstelligen Summe trügen fünf Unternehmer, die vorerst anonym bleiben wollten.

Steinbrück verteidigte das Internetportal hingegen und sagte, er sehe der Prüfung durch die Bundestagsverwaltung gelassen entgegen. Kritik am "PeerBlog" hatten aber auch Grünen-Politiker geübt.


Quelle

08.02.2013 10:06
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